Schwangere Frau
Mutterschutz

Mutterschutz

Schwangere und stillende Frauen werden durch das Mutterschutzgesetz vor Gefahren, Überforderung und Gesundheitsschädigung am Arbeitsplatz sowie vor finanziellen Einbußen und vor dem Verlust des Arbeitsplatzes geschützt.

Für wen gilt das Mutterschutzgesetz?

Das Mutterschutzgesetz gilt seit dem 01. Januar 2018 nicht nur für Frauen in einem Beschäftigungsverhältnis, sondern auch für Schülerinnen, Studentinnen, Praktikantinnen, Frauen mit Behinderung in einer Werkstatt für Behinderte, Entwicklungshelferinnen, Frauen in Jugend- und Bundesfreiwilligendienst und Frauen, die wegen ihrer wirtschaftlichen Unselbständigkeit als arbeitnehmerähnliche Person anzusehen sind.

Es gilt auch bei befristeten Arbeitsverhältnissen, Arbeitsverhältnisse in der Probezeit, Ausbildungsverhältnisse und sozialversicherungsfreie Arbeitsverhältnisse (Mini-Job).

Für Schülerinnen und Studentinnen tritt an die Stelle des Arbeitsgebers der Schul- oder Ausbildungsträger.

Für Beamtinnen und Richterinnen gelten vergleichbare Schutzbestimmungen, für deren Einhaltung der jeweilige Dienstherr verantwortlich ist. Besondere Schutzbestimmungen für bestimmte Berufsfelder finden Sie im Service-Bereich.

Wer ist zuständig für den Mutterschutz am Arbeitsplatz?

Verantwortlich für den Schutz der schwangeren und stillenden Frau am Arbeitsplatz ist der Arbeitgeber. Sobald Sie Gewissheit über Ihre Schwangerschaft und den voraussichtlichen Tag der Entbindung haben, sollten Sie sofort Ihren Arbeitgeber unterrichten. Nur dann kann er seine gesetzlichen Pflichten zum Schutz der schwangeren Frau auch erfüllen.

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die Schwangerschaft dem zuständigen Regierungspräsidium mitzuteilen.

In Hessen sind es die Regierungspräsidien, die für die Kontrolle der Einhaltung der Vorschriften zum Schutz von schwangeren und stillenden Frauen am Arbeitsplatz und für den Kündigungsschutz und die Zulassung von Kündigungen im Rahmen des Mutterschutzgesetzes und der Elternzeit zuständig.

Die Anschrift des für Sie zuständigen Regierungspräsidiums finden Sie im Service-Bereich. An diese Behörde können Sie sich mit Fragen und Problemen wenden, die sich aus dem Arbeits- oder Ausbildungsverhältnis in Verbindung mit der Schwangerschaft ergeben.

Zuständigkeiten

Die Regierungspräsidien überwachen den Arbeitsschutz für schwangere und stillende Frauen sowie die Kündigungsverbote nach dem Mutterschutzgesetz, während der Elternzeit (vormals Erziehungsurlaub) nach dem Bundeserziehungsgeldgesetz.

Sie beraten die Arbeitgeber bei der Gefährdungsbeurteilung und überprüfen in den Betrieben und Ausbildungsstätten die Beschäftigungsbedingungen sowie die Produktions- und Arbeitsverfahren daraufhin, ob eine Beschäftigung schwangere und stillender Frauen ohne Gefährdung möglich ist. Sie können in besonderen Fällen ausnahmsweise die Kündigung Schwangerer oder in Elternzeit befindlicher Personen für zulässig erklären.

 

Mitteilung über die Beschäftigung einer schwangeren oder stillenden Frau an die zuständige Aufsichtsbehörde in Hessen

Jeder Arbeitgeber und jede Arbeitgeberin ist verpflichtet, die Beschäftigung einer schwangeren oder stillenden Frau der für den Beschäftigungsort zuständigen Aufsichtsbehörde unverzüglich nach Bekanntgabe durch die Frau zu benachrichtigen. So erfährt die zuständige Aufsichtsbehörde, in welchen Betrieben die betroffenen Frauen beschäftigt werden.

Damit Sie ihrer Anzeigeverpflichtung nachkommen können, steht Ihnen ein Online-Anzeigeverfahren zur Verfügung, dass Sie unter dem folgenden Link erreichen können (externer Link): Online-Anzeige

Das Anzeigeverfahren kann ohne Registrierung genutzt werden. Gleichzeitig können Sie mit der Anzeige auch Information über die Beschäftigung einer schwangeren oder stillenden Frau an Sonn- und Feiertagen sowie der Teilnahme an notwendigen Ausbildungsveranstaltungen bis 22 Uhr mitteilen.

Für Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen, die regelmäßig schwangere oder stillenden Frauen melden, besteht die Möglichkeit einer vorherigen Registrierung. Die Registrierung erspart Ihnen die wiederholte Eingabe von Grunddaten: Registrierung zur Online-Anzeige

Zuletzt aktualisiert am 05.01.2021
Ansprechpartner

Frank Heldt

Hessisches Ministerium für Soziales und Integration

Rechtliche Grundlagen