Sichere Geräte und Produkte in Hessen

Sichere Geräte und Produkte in Hessen

Nach dem Produktsicherheitsgesetz haben die Marktüberwachungsbehörden der Bundesländer eine wirksame Marktüberwachung auf der Grundlage eines Überwachungskonzepts durchzuführen.

Die Überwachung soll den freien Warenverkehr gewährleisten, insbesondere unsichere Produkte vom Verkehr ausschließen und Wettbewerbsverzerrungen vermeiden. Damit wird dem berechtigten Interesse der Hersteller, Einführer und Händler gedient, sie vor unlauteren Wettbewerbspraktiken zu schützen und die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Ein ebenso großes Interesse an der Durchsetzung der Richtlinien haben Beschäftigte und Verbraucher als Benutzer von Produkten, da über die Richtlinien ein hohes Schutzniveau in den Bereichen Sicherheit und Gesundheit festgelegt ist.

Für eine wirtschaftliche und wirksame Koordination der Marktüberwachung in einem föderalen System wie in Deutschland ist es unabdingbar, dass entsprechende Kommunikations- und Zusammenarbeitsstrukturen zwischen den Bundesländern bestehen. Die obersten Landesbehörden (in Hessen das Ministerium für Soziales und Integration) legen daher z.B. im Arbeitsausschuss "Marktüberwachung" entsprechende Konzepte und Marktüberwachungsprogramme gemeinsam fest. Durch Berücksichtigung der bundesweiten Festlegungen bei der eigenen Jahresplanung leistet jedes Land mit entsprechenden Aktionen und Projekten einen Beitrag für eine wirksame Marktüberwachung.

Bewährt haben sich in der Vergangenheit eine Bündelung der Aktivitäten und eine risikoorientierte Konzentration auf Schwerpunktthemen. Hier soll in den festgelegten Schwerpunktbereichen eine nachhaltige Verbesserung in Bezug auf die Bereitstellung richtlinienkonformer Produkte erreicht werden.

In Hessen wird die Umsetzung dieser Forderungen in Jahresarbeitsplanungen zwischen dem hessischen Ministerium für Soziales und Integration und den Regierungspräsidien festgelegt.

Zur Erreichung der notwendigen Wirksamkeit – auch über die Landesgrenzen hinaus – werden neben den Kontrollen durch das Vollzugspersonal der Behörden für Arbeitsschutz und Produktsicherheit bei den Regierungspräsidien von der Geräteuntersuchungsstelle des Fachzentrums für Produktsicherheit und Gefahrstoffe beim Regierungspräsidium Kassel projektierte vertiefende Prüfungen (Laborprüfungen) durchgeführt. Das Ziel der dort durchgeführten Projekte ist in erster Linie, die Qualität der beteiligten technischen Normen sowie die Aufgabenwahrnehmung der beteiligten benannten Stellen und Geräteuntersuchungsstellen zu überwachen.

Zuletzt aktualisiert am 31.05.2017